Wir fassen zusammen: Die aktuellen Corona-Regeln in Bayern, Modell-Städte in Bayern, das derzeitige Impfgeschehen, Studienergebnisse zur Gleichstellung von Männern und Frauen Show Der Lockdown in Bayern geht bis mindestens 18. April. Leichte Lockerungen - insbesondere im Einzelhandel und an den Schulen - könnte es frühestens eine Woche vorher geben. Das hat die Staatsregierung nach dem Bund-Länder-Treffen am 23. März entschieden. Die sogenannte Osterruhe von Gründonnerstag bis Ostermontag hingegen hat die Bundesregierung wieder gekippt, auch in Bayern wird es laut Ministerpräsident Markus Söder keine Sonderregeln über die Feiertage geben. Der Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, bestätigte eine steigende Anzahl von Intensivpatienten. Es gebe deutliche Signale, wonach die dritte Welle noch schlimmer werden könne als die ersten beiden. Angesichts steigender Zahlen vor Ostern warnt Gesundheitsminister Jens Spahn: „Wenn das so ungebremst weitergeht, laufen wir Gefahr, dass unser Gesundheitssystem im April an seine Grenzen kommt.“ Was in der Woche passiert ist, fassen wir noch einmal für Sie zusammen. Welche Corona-Regeln in Bayern geltenWann dürfen Geschäfte öffnen? Was bedeutet die Notbremse in Hotspots? Wie geht es nach den Osterferien an den Schulen weiter? Ein Überblick über aktuelle und kommende Einschränkungen. Grundsätzlich bleibt es im Freistaat bei den Regeln, wie sie seit Anfang März in Bayern gelten. Manche von ihnen sind abhängig vom örtlichen Inzidenzwert: Liegt er dauerhaft über 100, muss die sogenannte Notbremse gezogen werden, dann werden die Regeln verschärft. Liegt er dauerhaft niedrig, kann es weitere Öffnungen geben - aber nicht vor dem 12. April. Ein Überblick über die aktuell gültigen Regeln in Bayern: Was an Ostern gilt Nachdem der Bund nun doch keine Osterruhe verordnet, gelten über das Osterwochenende dieselben Regeln wie davor und danach. Gründonnerstag und Karsamstag werden also nicht zu Feiertagen erklärt. Geschäfte, die sonst öffnen dürfen, können auch an diesen beiden Tagen Kunden einlassen. Es wird keine besondere Kontaktbeschränkung gelten. Alle entsprechenden Pläne seien "weg", sagte Söder, es werde keinen "Zusatzvorschlag" geben. Private Treffen sind zu Ostern also erlaubt, es dürfen aber höchstens fünf Personen aus höchstens zwei Haushalten zusammenkommen. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt; Paare, auch nicht verheiratete, gelten immer als ein Haushalt. Ist die Sieben-Tage-Inzidenz vor Ort höher als 100, darf man sich so wie sonst auch nur mit Mitgliedern des eigenen Haushalts plus einer weiteren Person treffen. Für alle Treffen gilt: Diese Regeln bleiben selbst dann bestehen, wenn Einzelne geimpft sind oder zuvor negativ auf Corona getestet wurden. Stufenplan und Notbremse Seit Anfang März gibt es in Bayern einen Stufenplan, in dem verschiedene Lockerungen oder Verschärfungen vom jeweiligen Inzidenzwert vor Ort abhängen. Die entscheidenden Schwellenwerte sind 35, 50 und 100. Maßgeblich ist immer die vom Robert-Koch-Institut veröffentlichte Sieben-Tage-Inzidenz für den jeweiligen Landkreis oder die kreisfreie Stadt. Dort ändern sich die Regeln dann, wenn mindestens drei Tage nacheinander ein Schwellenwert unter- oder überschritten wurde. Das muss die jeweilige Kommune offiziell bekannt geben - und am zweiten Tag danach greifen dann die neuen Vorschriften. Lockerungen müssen allerdings von der Regierung genehmigt werden, und die hat angekündigt, dies frühestens zum 12. April zu tun. Von der Corona-Notbremse spricht man, wenn eine Kommune mindestens drei Tage in Folge einen Inzidenzwert von 100 oder mehr hat. Sie muss dann in den Lockdown zurückkehren. Hier gelangen Sie zu weiteren Informationen zu der Corona-Krise in Bayern. Regionale Regelungen nach Inzidenz können Sie hier einsehen. Öffnungen in Corona-Zeiten: München will Modell-Stadt werdenDie Stadt München will zur Modellstadt für kontrollierte Öffnungsschritte in Corona-Zeiten werden. Zuvor hatten schon Ingolstadt, Rosenheim und Mühldorf angekündigt nach dem "Tübinger Modell" öffnen zu wollen. Testen und Öffnen Der Freistaat hatte am Montag in Aussicht gestellt, dass nach Ostern einige Städte mit einem Inzidenzwert über 100 solche Pilotprojekte starten dürfen. Dabei sollen einzelne Bereiche der Gesellschaft wie Einzelhandel und Gastronomie geöffnet werden, begleitet von einem strengen Testkonzept. Modell- oder Pilotstadt: Hauptsache pragmatisch Aktuell liegt der Inzidenzwert in der bayerischen Landeshauptstadt laut Robert-Koch-Institut bei 82. "Wir sind wieder deutlich am Steigen", stellte Wolfgang Schäuble vom städtischen Krisenstab fest. Es sei zu befürchten, dass man bald wieder über 100 "springen" werde, hieß es im CSU-Antrag. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hofft unterdessen, dass man sich bei dem Versuch "nicht apodiktisch" am Inzidenzwert orientieren wird. Im Übrigen stehe er allem aufgeschlossen gegenüber: "Ob es Modellstadt oder Pilotstadt heißt, ist mir ziemlich wurscht." Anfang der Woche hatten sich in Oberbayern bereits die Städte Ingolstadt, Rosenheim und Mühldorf dafür ausgesprochen Modell-Stadt nach Tübinger Vorbild zu werden. Hier der vollständige Artikel bei BR24. Hier gelangen Sie zum Artikel "Modellversuch in Tübingen: "Öffnen mit Sicherheit" - so läuft's" Corona-Impfungen in BayernErst am Donnerstag, 25. März 2021 verkündete CSU-Chef Söder eine gute Nachricht. „Gestern gab es erstmals über 50.000 Impfungen an einem Tag in Bayern. Das entspricht einer kompletten Kleinstadt. Wir brauchen aber weiter Tempo. Ab nächster Woche starten wir in Bayern auch in 1500 Hausarztpraxen. Und ab April kommt hoffentlich mehr Impfstoff“, schrieb er auf Twitter. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums gab es gestern 50.013 Impfungen im Freistaat. Damit hat die Impfkampagne laut Ministerium wieder Fahrt aufgenommen. Vergangene Woche hatte es wegen der vorübergehenden Aussetzung der Impfungen mit dem Astrazeneca-Präparat einen deutlichen Rückgang gegeben. Vorletzte Woche wurden im Durchschnitt gut 40.000 Menschen am Tag geimpft, vergangene Woche nur noch gut 30.000. Im April erwartet die Staatsregierung nochmals eine deutliche Steigerung der Impfstofflieferungen. Gesundheitsminister Holetschek sprach von rund 2,3 Millionen Dosen. Weite Informationen finden Sie hier. Gleichstellung von Frauen und Männern ist eine gemeinsame GesellschaftsaufgabeAktuelle Befragung zeigt, dass die Bevölkerung Gleichstellung befürwortet, aber noch viel Handlungsbedarf sieht. 95 Prozent der Männer und Frauen in Deutschland bewerten Gleichstellungspolitik für eine gerechte und demokratische Gesellschaft als wichtig. Die große Mehrheit (80 Prozent) verbindet mit der Gleichstellung von Frauen und Männern etwas Positives. Dies und mehr geht aus einer aktuellen repräsentativen Befragung von Kantar Public Deutschland im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu Fragen der Gleichstellung hervor, deren Ergebnisse jetzt veröffentlicht wurden. Bundesgleichstellungsministerin Franziska Giffey: „Die Studie zeigt uns, wie wichtig und hochaktuell Gleichstellung als Fortschrittsmotor für eine demokratische und freie Gesellschaft ist, in der Männer und Frauen ihre Lebenschancen ergreifen können. Es wird aber auch deutlich, dass mehr als 80 Prozent der Befragten finden, dass das Ziel noch nicht erreicht ist und meinen damit die Gleichstellung von Frauen im Beruf und von Männern im Privaten. Aus der Befragung geht hervor, wie sehr Gleichstellung zu einer gemeinsamen Gesellschaftsaufgabe geworden ist. Eine ermutigende Botschaft und ein fortbestehender Auftrag.“ Hier finden Sie die Pressemitteilung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie den direkten Link zur Studie. Es wird darauf hingewiesen, dass der Familienpakt lediglich informieren kann, wir aber keine Rechtsberatung vornehmen dürfen.
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Deutschland Corona-Pandemie Veröffentlicht am 14.04.2022
Wie soll es mit Corona-Tests an Schulen weitergehen? In einigen Bundesländern ist nach Ostern Schluss, andere verpflichten die Schüler weiter, darunter Berlin, Hamburg und das Saarland. Die Kosten für die Schnelltests liegen bundesweit bislang bei mehr als 2,7 Milliarden Euro.
Für die Corona-Schnelltests in Schulen und teilweise auch Kitas gaben die Bundesländer mehr als 2,7 Milliarden Euro aus. Das ergab eine Abfrage von WELT in den Kultusministerien der Länder. Die Gesamtkosten für Kinder-Tests dürften deutlich höher liegen, da zehn Länder die Summe für Schultests anführten, fünf Länder gaben die Kosten für Kitas und Schulen zusammen an. Keine Rückmeldung kam aus Schleswig-Holstein. Spitzenreiter bei den Schüler-Tests ist Nordrhein-Westfalen. Für Schnell- und Lollitests der Kinder und Jugendlichen gab das bevölkerungsreichste Bundesland rund 737 Millionen Euro aus. Bayern kam auf eine halbe Milliarde für Schulen und Kitas, Baden-Württemberg auf rund 231 Millionen, Thüringen lag bei rund 97 Millionen Euro. In Berlin kosteten die Schnelltests in den Regelschulen bislang 140 Millionen Euro, wie der Berliner Bildungssenat mitteilte: „Dies zeigt, wie wichtig uns der Infektionsschutz der Schülerinnen und Schülerinnen sowie des gesamten Schulpersonals ist“, sagte ein Sprecher. In kaum einem anderen gesellschaftlichen Bereich sei so umfassend getestet worden wie an den Berliner Schulen. Vor rund einem Jahr hatten die Landesregierungen sukzessive angeordnet, Schüler regelmäßig auf das Coronavirus testen zu lassen. Seit dem Herbst bestand auch für Kita-Kinder in den meisten Ländern Testpflicht. Nun verzichten viele Länder bald auf die Tests. An vielen Schulen gelten zum Unterrichtsstart nach den Osterferien neue Regeln, die je nach Bundesland stark variieren, wie die Anfrage von WELT bei den Bildungsministerien zeigt. Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Baden-Württemberg verzichten schon am ersten Tag nach den Osterferien vollständig auf die anlasslose Testung in Regelschulen und Kitas. Bayern und Hessen werden nur noch bis zum 30. April an den dreimal wöchentlichen, verpflichtenden Tests festhalten, danach entfallen die Tests. In Rheinland-Pfalz können sich Kinder und Jugendliche freiwillig zweimal wöchentlich in der Schule testen. Einige Länder verschärfen ihre Testvorgaben nach den Ferien, etwa Berlin, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt. In der Hauptstadt müssen sich in der ersten Woche nach den Ferien alle Kinder nicht mehr dreimal die Woche, sondern täglich testen. Auch für genesene oder geimpfte Kinder und Jugendliche ist ein täglicher negativer Corona-Test dann Voraussetzung, um am Unterricht teilzunehmen. Gleiches gilt auch für die ersten acht Schultage nach den Ferien in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt. Vom 2. Mai an entfällt dort dann die Testpflicht. Im Saarland und in Hamburg müssen sich die Schüler nach den Osterferien zweimal wöchentlich testen, zuvor waren es dreimal. Ausgenommen sind im Saarland von der Pflicht vollständig geimpfte oder genesene Kinder und Jugendliche, in Hamburg müssen alle weiter testen. In Thüringen behält man die zweimal wöchentliche Testung ebenfalls bei - vorerst bis zum 30. April. In Brandenburg bleibt es bei den dreimal wöchentlichen Tests für diese Gruppe von Schülern und Kita-Kindern, gleiches gilt für Mecklenburg-Vorpommern. Dort allerdings ist nach Angaben des Bildungsministeriums geplant, mit der nächsten Schulverordnungs-Novelle nur noch anlassbezogene Tests vorzuschreiben. Auch Bremen kündigte gegenüber WELT an, zum 1. Mai Tests nur noch bei Symptomen verpflichtend zu machen. Nach den Ferien soll in Bremen und Bremerhaven zunächst täglich, dann in der zweiten Schulwoche noch dreimal wöchentlich getestet werden. In Schleswig-Holstein wurde die Testpflicht an Schulen schon am 19. März aufgehoben. Lehrer und Schulpersonal bekommen wöchentlich zwei Tests, die sie freiwillig nutzen können. Kritik an der fortgesetzten Testung in den Bundesländern und damit verbundene Quarantänezeiten kommt von den Kinderarzt-Verbänden: „Keine andere Personengruppe wird zu solch einer Maßnahme gezwungen, die auch bei täglicher Testung nur eine Sensitivität von weniger als 40 Prozent hat“, sagte Jakob Maske, Vorsitzender des Berufsverbands Kinder- und Jugendärzte (BVKJ). Man werde wieder „massenhaft falsch positive und falsch negative Teste“ sehen. Der Vorsitzende der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie (DGPI), Tobias Tenenbaum, erklärte: „Anlassloses Testen halten wir aktuell für nicht zielführend.“ Da neue Infektionsschutzgesetz ermöglicht es weiterhin, anlasslos Corona-Tests an Schulen anzuordnen. Das Bundesgesetz ist bis zum 23. September 2022 begrenzt. Die Kultusminister hatten bereits im März und damit kurz vor Verabschiedung des Gesetzes einvernehmlich einen Weg der Rückkehr in die „Normalität“ an Schulen angekündigt. Demnach sollen bis spätestens bis Mai 2022 alle Einschränkungen an den Schulen fallen. |
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